Feuerwehr in Sachsen: Niemand wird zurückgelassen

Was passiert mit der Feuerwehr, wenn es im Land finanziell eng wird? Der neue Doppelhaushalt bringt Einschnitte – auch im investiven Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes. Doch eines ist klar: Die CDU-Fraktion steht fest an der Seite der Feuerwehren. Warum wir zentrale Strukturen sichern, was wir bei der Landesfeuerwehrschule in Nardt ermöglichen und wie wir für Verlässlichkeit bei der Brandschutzsteuer sorgen – das lesen Sie hier.

Strukturen sichern ist wichtiger als Wünsche erfüllen

Der neue Doppelhaushalt umfasst über 50 Milliarden Euro – und trotzdem war Sparen unvermeidlich. Auch der Katastrophenschutzbereich musste seinen Beitrag leisten. Doch wir haben ganz bewusst einen Schwerpunkt gesetzt: Die Erhaltung und Stärkung der Strukturen der Feuerwehren im Land – weil Sicherheit keine Kür ist, sondern Pflicht.

Die CDU-Innenpolitiker Kerstin Nicolaus und Marko Schiemann informieren sich vor Ort über die Landesfeuerwehrschule in Nardt

Landesfeuerwehrschule: Zukunft gesichert

Besonders wichtig ist uns die Landesfeuerwehrschule in Nardt. Der geplante Ausbau bleibt nicht nur Priorität – er wird konkret umgesetzt. Die Finanzierung erfolgt über den neuen Sachsenfonds. Damit halten wir Wort: Die Ausbildung bleibt stark, modern und zukunftsfest.

Kürzungen mit Maß – Investitionszuschüsse bleiben

Richtig ist: Im investiven Bereich waren Einschnitte unvermeidlich. Doch anders als vielfach behauptet, wurden die kommunalen Investitionszuschüsse für Feuerwehrtechnik nicht gestrichen. Sie bleiben bestehen – auf reduziertem Niveau, aber weiter gezielt einsetzbar.

Die Feuerwehr ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Der Freistaat unterstützt die Städte und Gemeinden dabei

Brandschutzsteuer: Klare Zusage für Kommunen

Ein weiterer wichtiger Punkt: Die Brandschutzsteuer wird weiterhin in voller Höhe an die Kommunen ausgereicht – wie das Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz vorsieht. Mit unserem Entschließungsantrag haben wir diese Praxis erneut bekräftigt und für die nächsten Jahre abgesichert. Diese Verlässlichkeit schafft Planungssicherheit vor Ort.

Kritik des Landesfeuerwehrverbandes nehmen wir ernst

Der Landesfeuerwehrverband Sachsen (LSV) mahnt in seinen politischen Positionen: „Die erforderlichen Mittel zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren müssen in den Haushalten berücksichtigt werden“ Denn s geht nicht um Prestigeprojekte, sondern um Ausrüstung, Ausbildung, Nachwuchsgewinnung und Strukturpflege.

Die Jugendfeuerwehr lernt schon von Klein auf, wie man Brände löscht. Viele der Kinder und Jugendlichen landen später in den Einsatzzügen der regulären Wehren (Foto: Rico Löb/ stock.adobe.com)

Ehrenamt ist kein Sparposten

Mehr als 45.000 Frauen und Männer setzen sich freiwillig bei der Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit und den Schutz ihrer Mitbürger ein. „Deshalb war es eine Entscheidung aus Überzeugung, in Zeiten einer immens angespannten Haushaltssituation den Schwerpunkt auf die Erhaltung genau jener Strukturen zu legen, die von unseren Engagierten getragen werden“, betont unsere CDU-Feuerwehrpolitikerin Kerstin Nicolaus, die selbst jahrelanges Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ist!

Wir halten, was wir versprochen haben

Gerade in Zeiten knapper Kassen zeigt sich, wer Prioritäten setzt. Unsere Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Förderung der aktiven Kameraden (50 Euro jährlich), der Kinder- und Jugendfeuerwehren (20 Euro Pauschale), des Feuerwehrführerscheins und der Jubiläumszuwendungen erhalten bleibt. Auch das ist ein klares Zeichen der Verlässlichkeit.

„Unsere Feuerwehr wartet nicht auf die Katastrophe – sie bereitet sich jeden Tag darauf vor. Deshalb haben wir bewusst die Strukturen gesichert, die von tausenden Ehrenamtlichen getragen werden. Auch wenn Einschnitte nötig waren: Wir bleiben an der Seite unserer Feuerwehren!“

Kerstin Nicolaus, CDU-Feuerwehrpolitikerin